Der Schwerpunkt der 2. Landhausversammlung war die Diskussion über mögliche Reformvorschläge zur Verbesserung des Zusammenspiels von Menschenrechten und Direkter Demokratie in der Schweiz. Dazu gab es nach Referaten am Morgen am Nachmittag drei Ateliers, wo mit anwesenden Parlamentarier/innen und Experten/innen über die unterschiedlichen Vorschläge diskutiert wurde.

 Communiqué der 2. Landhausversammlung vom 9. Oktober 2010

Programm der 2. Landhausversammlung:

10.00 – 11.45 :  Referate im Plenum

Wie hängen die Grund- und Menschenrechte mit der Direkten Demokratie in der Schweiz zusammen?

Wie können wir die Schweizer Demokratie so stärken, dass diese nicht weiterhin gegen die Grund- und Menschenrechte ausgespielt werden kann?

Was wird dazu zur Zeit im Parlament diskutiert? Braucht es für die längfristige Stärkung der Menschenrechte und der Direkten Demokratie eine Volksinitiative und wenn ja, in welche Richtung soll diese gehen?

Wieso ist der doppelte Grundrechtschutz durch die Europäsische Menschenrechtskonvention (EMRK) von so grosser Bedeutung für die Schweiz?

Folgende Personen hielten zu diesen und weiteren Fragen ein kurzes Referat:

Kurt Fluri (Nationalrat FDP und Stadtpräsident von Solothurn) /  Referat von Kurt Fluri als PDF

Regula Ludi (Historikerin mit Forschungsschwerpunkt Menschenrechte an der Universität Bern) / Referat von Regula Ludi als PDF

Guy Krneta (Kunst+Politik)  /  Referat von Guy Krneta als PDF

Luc Recordon (Ständerat GPS)

Stefan Schlegel und Simon Haefeli (foraus - Forum Aussenpolitik) / foraus-Diskussionspapier zur Schweiz und der EMRK

Andreas Gross (Nationalrat SP und Präsident der Sozialdemokraten im Europarat)

Daniel Vischer (Nationalrat GPS)

12.00 – 14.45: Ateliers zur Diskussion über die unterschiedlichen Reformvorschlägen zur Verbesserung des Zusammenspiels von Menschenrechten und Direkter Demokratie

Alle Informationen und die Resultate der drei Ateliers finden Sie hier
 

14.45 – 15.15: Pause für den Gedankenaustausch unter den Teilnehmer/innen der drei Ateliers

15.15 – 16.30: Diskussion im Plenum über den Konsens unter den Ateliers

Präsentation des Konsens der Diskussion über die 6 Grundsatzfragen in den drei Ateliers (siehe Resulate beim Abschnitt Atelier).

Diskussion im Plenum über die besten Reformvorschläge und das weitere Vorgehen des FMD

Fokus setzten für eine 3. Versammlung am 12. März 2011

Besprechung des Inhalts für ein Pressé-Communiqué (welches am Abend des 9. Oktober verschickt wurde)

Die Veranstaltung erforderte keine Anmeldung und die Teilnahme war kostenlos.